28
- April
2020
Posted By : LAK Bayern
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Mit Studierenden reden, anstatt über sie zu reden, Frau Ministerin!

Studierendenverbände verschicken offenen Brief an Anja Karliczek während Online-Demo

Seit mindestens einem Monat ist die dramatische finanzielle Situation der Studierenden bekannt. Sie wurde durch zahlreiche Bündnisse und Petitionen, wie “Soforthilfe für Studierende Jetzt” [1] immer wieder von den Studierendenverbänden aufgezeigt. Nach dieser langen Leidenszeit hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für Studierende ohne BAföG-Anspruch bisher nur ein zinsloses Darlehen vorgeschlagen. Völlig unzureichend, sagen die Initiatoren des Bündnisses “Soforthilfe für Studierende” und haben daher am 23.04.20 während einer Online-Demonstration einen offenen Brief an die Ministerin versandt

Katrin Lögering, Koordinatorin des Landes-ASten-Treffens NRW, dazu:

„Da Frau Karliczek den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen zu haben scheint, wenden wir uns mit einem offenen Brief [2] an die Ministerin. Darin zeigen wir all die zahlreichen Notlagen auf, in denen sich Studierende gerade befinden, und fordern Anja Karliczek auf sich mit den Betroffenen auszutauschen.“

Paul Senf, Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften, ergänzt hierzu:

„Da bereits so lang Untätigkeit von Seiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) bestand und letztendlich nur ein halbgarer Vorschlag herauskam, bei dem Studierenden unverschuldet keine andere Möglichkeit bleibt als Schulden anzuhäufen, mussten wir handeln. Durch die begrenzte Möglichkeit des Versammlungsrechts dieser Tage haben wir mit Redebeiträgen, Live-Schalten und SocialMedia Aktivitäten unsere Demonstrationen in das Digitale verlagert.“

Bei der Demonstration waren Oppositionspolitiker wie Jens Brandenburg (FDP) oder Nicole Gohlke (Die Linke) sowie Vertreter zahlreicher Studierendenverbände wie dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und der Landesstudierendenvertretungen zugeschaltet.

Maximilian Frank, Sprecher der Landes-ASten-Konferenz Bayern, führt aus:

„Wenn Forderungskataloge, Petitionen, Demonstrationen und offene Briefe nicht weiterhelfen, bleibt nur noch der Schluss, dass die Bundesbildungsministerin Studierenden nicht helfen möchte. Sie nimmt mit ihrer Unfähigkeit adäquate Lösungen zu präsentieren in Kauf, dass tausende Studierende unverschuldet ihr Studium abbrechen müssen. Nicht nur die Studierendenverbände, sondern auch alle 16 Wissenschaftsminister der Länder, viele Hochschulen, Gewerkschaften oder das Deutsche Studentenwerk sprechen sich gegen die Vorschläge des BMBF aus und favorisieren andere Lösungen.“

Stephan Buchberger, Koordinator der Landes-ASten-Konferenz Niedersachsen, erklärt abschließend:

„Verstehen Sie unseren offenen Brief als Angebot und nehmen Sie es endlich an. Eigentlich ist es schon zu spät, aber trotzdem gilt besser spät als nie.“

[1] https://studi-soforthilfe-corona.org/

[2] https://studisoforthilfecorona.files.wordpress.com/2020/04/offener-brief-an-das-bmbf.pdf